Berlin

Zöllner im Abgeordnetenhaus zum Thema Bundesuniversität

Auf eine mündliche Anfrage des Abgeordneten Lars Oberg (SPD) zu jüngsten Äußerungen von Bundesministerin Annette Schavan (CD) zum Thema Bundesuniversität und zur Förderung der Spitzenforschung an den Hochschulen nach Auslaufen des Hochschulpaktes antwortete gestern Senator Jürgen Zöllner im Abgeordnetenhaus (auszugsweise zitiert nach dem vorläufigen Protokoll):

18.02.2011 Pressemeldung Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Senator Dr. Jürgen Zöllner:

(...)

Die Überlegungen von Frau Bundesministerin Schavan zur Verstetigung der Erfolge der Exzellenzinitiative sowie zur Erhöhung des finanziellen Bundesengagements werden von mir ausdrücklich begrüßt. Ich betrachte dies als einen Denkanstoß, wie auch in Zukunft die vorhandenen Potenziale in unserer Wissenschaftslandschaft besonders gestärkt und zur Geltung gebracht werden können. Ob am Ende der Diskussion tatsächlich eine oder mehrere Bundesuniversitäten stehen, erachte ich in diesem Zusammenhang als zweitrangige Frage. Aber berechtigt ist in diesem Zusammenhang die Überlegung, wie wir für eine herausragende bundesdeutsche wissenschaftliche Einrichtung eine Visibilität oder Strahlkraft erreichen können, die sich mit Einrichtungen wie der ETH Zürich oder dem MIT messen kann, und wie Strukturen, die im Zusammenhang mit der Exzellenzinitiative entstanden sind, auf Dauer im Hinblick auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wissenschaft, die wir als Gesellschaft brauchen, verstetigt und ausgebaut werden können. Der erste Schritt in diesem Zusammenhang muss die Identifizierung von Exzellenz sein, dann kommt die Frage der organisatorischen Ausgestaltung und schließlich sollte es in einem dritten Schritt nicht verboten sein, auch über Finanzierungsmodelle unter Beteiligung des Bundes nachzudenken.

Wie Sie wissen, habe ich mich zu dieser Diskussion bereits öffentlich geäußert und darauf hingewiesen, dass zum Beispiel eine verstärkte Kooperation von Charité und Max-Delbrück-Centrum sowie ein organisatorisches Zusammengehen in diesem Zusammenhang erwogen werden muss. Dies würde – ich verweise auf das Zusammengehen des Kernforschungszentrums Karlsruhe und der Universität Karlsruhe bei dem sogenannten KIT*) –aufgrund der bestehenden Gesetzeslage problemlos eine Bundesfinanzierung ermöglichen. Auch gemeinsam von Bund und Ländern finanzierte Einrichtungen der Spitzenforschung und Nachwuchsförderung mehrerer Universitäten und außeruniversitärer Einrichtungen sind speziell in Berlin mit seiner exzellenten Forschungslandschaft, die aber auf sehr viele Einrichtungen verstreut ist, in diesem Zusammenhang aus meiner Sicht ernsthaft zu diskutieren. Ein Konzentrieren allein auf die Alternative Bundesuniversität – das liegt, wenn man sich bei uns die Landschaft ansieht, auf der Hand –, sollte nicht die einzige Option sein, die wir verfolgen. Sie wissen, dass ich vom ersten Tag meiner Verantwortung in Berlin an auf die Notwendigkeit hingewiesen habe, über Strukturen und Organisa-tionsmodelle nachzudenken beziehungsweise sie zu schaffen, die bei gegebenen gesetzlichen Rahmenbedingungen eine Bundesbeteiligung ermöglichen. Dies ist wegen der hier in Berlin vorhandenen, über viele exzellente Einrichtungen verstreuten, hervorragenden wissenschaftlichen Qualität notwendig. Ich betone ausdrücklich: nicht nur zum Wohle dieser Einrichtungen, nicht nur zum Wohle des Landes Berlin, sondern deshalb, um letztlich in der internationalen Wettbewerbssituation Spitzeneinrichtungen vorhalten und ausbauen zu können.

Die erste Priorität in diesem Zusammenhang – das sage ich mit aller Deutlichkeit – ist die Tatsache, dass der Hochschulpakt 2020, der sich mit dem Bereich der Lehre beschäftigt, ausfinanziert und umgesetzt wird, und wenn es notwendig ist – wir sehen die Veränderungen, die in diesem Zusammenhang stattfinden können – auch weiterentwickelt wird, weil eine exzellente Forschung nicht erfolgreich sein wird, wenn wir nicht die gleiche Aufmerksamkeit auch dem Bereich der Lehre widmen und damit auch die Möglichkeit von Zusatzfinanzierungen des Bundes gewährleisten.

*) KIT ist das Karlsruhe Institute of Technology, Anm. der Redaktion


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