Kommunalisierung

Hortüberleitung zum Land erfolgreich abgeschlossen

Zum Ende der Modellprojekts Hortkommunalisierung am 31. Juli zeigt sich Bildungsstaatssekretärin Gabi Ohler zufrieden mit dem Abschluss der Überleitung zum Land:

01.08.2016 Thüringen Pressemeldung Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
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„Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: 94 Prozent der Horterzieherinnen und Horterzieher wechseln von den kommunalen Trägern zum Land. Das ist ein erfolgreicher Abschluss der Überleitung. Die Betreuung der Kinder ist lückenlos gesichert, Erzieherinnen und Erzieher haben endlich sichere Beschäftigungsbedingungen statt befristeter Arbeitsverträge. Die Qualität in den Horten bleibt erhalten und kann jetzt unter einem einheitlichen Dach weiter ausgebaut werden.“
 
„Es war kein einfacher Weg, aber froh, dass wir Stück für Stück alle Hürden aus dem Weg räumen konnten. Die unbefristeten Stellen beim Freistaat Thüringen waren offensichtlich ein gutes Angebot für die Kolleginnen und Kollegen. Zudem ist es uns gelungen, dass die Beschäftigten ihre Urlaubsansprüche beibehalten konnten, sämtliche Erfahrungsjahre werden für das Gehalt anerkannt und – das wohl wichtigste Ergebnis – alle konnten ihre Stundenumfänge behalten, also auch mit 70- oder 80-Prozent-Stellen weiterarbeiten.“ so Ohler weiter.
 
Zu Beginn des Modellprojekts im Jahr 2008 hatte die damalige Landesregierung vorgesehen, dass alle Erzieherinnen und Erzieher bei einer Rückführung zum Land nur 50-Prozent-Stellen angeboten bekommen. Auch der Erhalt von Ansprüchen aus Erfahrungszeiten war damals nicht vorgesehen.
 
Bis zum Ende des Modellprojekts an diesem Sonntag haben 1.091 von 1.165 Erzieherinnen und Erzieher die unbefristeten Arbeitsverträge unterschrieben und sind somit ab 1. August Landesbedienstete. In jedem Jahr gibt es zum Schuljahreswechsel eine Personalfluktuation in Höhe von 5 bis 10 Prozent, weil Kolleginnen und Kollegen sich beruflich umorientieren, den Wohnort wechseln, ein Referendariat beginnen, o.ä.. Neues Personal wird kontinuierlich eingestellt, um auf den Betreuungsbedarf zu reagieren. Weil letzte Details der Betreuungsplanung erst geklärt werden können, wenn alle Hortanmeldungen durch die Eltern vorliegen, kann es wie in jedem Jahr im Laufe des Monats August noch zu kleineren Anpassungen kommen.
 
Das Ministerium hat gleichzeitig die Voraussetzungen geschaffen, dass die Kooperationen von Grundschulen mit Vereinen und Einzelpersonen, die ergänzend zur Arbeit der Grundschulhorte genutzt werden konnten, auch im neuen Schuljahr ermöglicht werden. Um diese Maßnahmen fortführen zu können, hat das Bildungsministerium eine Summe in gleicher Höhe wie bisher – 868.000 Euro – im Bildungsetat vorgesehen.
 
Im Unterschied zu den Vorjahren werden diese Angebote nicht mehr über die Schulträger, sondern von den jeweiligen Staatlichen Schulämtern koordiniert, nachdem das Modellprojekt beendet ist. Zumeist stehen den Grundschulen die Regionalkoordinatoren, die bisher beim Schulträger ihren Arbeitsplatz hatten, jetzt über die Staatlichen Schulämter als Ansprechpartner zur Verfügung. Über Rahmenverträge, wie mit dem Landesjugendring Thüringen e.V., ermöglicht das Bildungsministerium weiterhin, dass junge Erwachsene ihr Freiwilliges soziales Jahr an Grundschulhorten im Schulamtsbereich Mittelthüringen und Nordthüringen ableisten können.
 
Hintergrund:

Im Jahr 2008 startete die damalige Landesregierung ein „Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule auf der Basis von Erprobungsmodellen“, bei dem die personelle Verantwortung für die Grundschulhorte vom Land an die Kommunen übertragen wurde. 21 Schulträger (Landkreise, kreisfreie Städte, Städte) nutzten diese Möglichkeit. Damit gelangten rund zwei Drittel der Horte in kommunale Trägerschaft. Das zunächst auf vier Jahre angelegte Modellvorhaben wurde 2012 verlängert und endet zum 31. Juli 2016. Am 15. März 2016 hatte die Landesregierung entschieden, dass die Horte zum Auslaufen des Modellprojekts zum Land zurückkehren. Eine mögliche erneute Verlängerung des Projekts konnte zuvor in Verhandlungen mit den kommunalen Trägern nicht erreicht werden. Gegen eine vollständige Kommunalisierung der Horte sprachen das Ziel der organisatorischen und pädagogischen Einheit von Schule und Hort sowie das Interesse der Landesregierung, allen Hortbediensteten in Thüringen gleiche und vor allem sichere Beschäftigungsbedingungen bieten zu können.


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