Länderbank statt Schulbank: Jugend übernimmt den Bundesrat
Rund 80 Schülerinnen und Schüler aus dem Saarland übernahmen vom 18. bis 19. Februar 2025 bei „Jugend im Bundesrat 2025“ die Rollen von Bundesratsmitgliedern. Sie debattierten, suchten Kompromisse und beschlossen eigene Gesetzesvorlagen.
21.02.2025 Saarland Pressemeldung Bundesrat
Von Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger erhielten die Jugendlichen Einblicke in die Bundesratsarbeit aus erster Hand.
Als Mitglieder des Bundesrates berieten die Jugendlichen in Fachausschüssen, Kabinettsrunden und Parteigremien über ihre Haltung zu einzelnen Vorlagen. Die Schülerinnen und Schüler erhielten auf dem Weg zu mehrheitsfähigen Kompromissen intensive Einblicke in politische Verhandlungssituationen. Die Themen stammten dabei aus aktuellen Debatten. Auf der Agenda des Planspiels standen diesmal ein Gesetzesantrag des Bundesrates zum Straftatbestand der sexuellen Belästigung und ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur allgemeinen Dienstpflicht.
Gespräch mit der Bundesratspräsidentin
Bereits am Abend des 17. Februar 2025 hatte Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger die Schülerinnen und Schüler in die Berliner Landesvertretung des Saarlandes eingeladen. Gemeinsam mit dem Bevollmächtigten des Saarlandes beim Bund Thorsten Bischoff begrüßte sie die Jugendlichen und stellte sich in einer Gesprächsrunde ihren Fragen. Dabei berichtete die Bundesratspräsidentin von ihren vielfältigen Aufgaben, den Besonderheiten des Bundesrates und gab den Schülerinnen und Schülern Tipps, wie sie sich in ihren Rollen für ihr Bundesland einsetzen können.
Plötzlich Bundesratsmitglied - Tag 1
Am ersten Tag wurden die Teilnehmenden nach der Ankunft im Bundesrat auf die 16 Länder aufgeteilt. Die Schülerinnen und Schüler aus sechs verschiedenen Schulen des Saarlands konnten sich kennenlernen und mit ihrer Position als Bundesratsmitglied oder als Mitglied des Presseteams vertraut machen. Ausgestattet mit den nötigen Hintergrundinformationen zu ihrer Rolle und den Themen der Gesetzentwürfe diskutierten sie als junge Landespolitikerinnen und -politiker im Plenum, in den Ausschüssen und in den Landesregierungen. Dabei wurde schnell deutlich, wie viele Gespräche und Verhandlungen auf verschiedenen politischen Ebenen notwendig sind, bis ein Gesetz in Kraft treten kann und wie wichtig es ist, aufeinander zuzugehen und Kompromisse zu finden. So konnten die Jugendlichen ganz praktisch erleben, wie Demokratie funktioniert.
Showdown im Plenarsaal - Tag 2
Am zweiten Tag des Planspiels wurden die Jugendlichen vom Stellvertretenden Direktor des Bundesrates Dr. Georg Kleemann begrüßt. Im Anschluss machten sie sich nach einem Workshop zu Verhandlungsmethoden wieder an die inhaltliche Arbeit zu den Gesetzentwürfen. In Ausschusssitzungen berieten sie die Vorlagen bis ins letzte Detail. Auch die Strategien innerhalb der Landesregierung mussten vor der Abstimmung noch besprochen werden.
Das Presseteam der Schülerinnen und Schüler lud dann zu einer politischen Talkshow – der sogenannten Elefantenrunde – in den Plenarsaal ein. In der Medienshow „Hauptstadtecho“ wurden in vielen Interviews die Positionen der Länder noch einmal medial zusammengefasst.
Höhepunkt des Planspiels war schließlich die Plenarsitzung. Hier sollte sich zeigen, welche der erarbeiteten Anträge eine Mehrheit im Bundesrat finden würden. Die Ausschussvorsitzenden stellten die Inhalte der Entwürfe noch einmal vor, bevor auch die Bundesratsmitglieder ihre Redezeit nutzten, um die Positionen ihrer Länder zu erläutern. Das Ergebnis der Abstimmung: beide Vorlagen erhielten eine Mehrheit.
Zum Abschluss konnten die Schülerinnen und Schüler dann auch einem „echten“ Bundesratsmitglied Fragen stellen. Der saarländische Bevollmächtigte Thorsten Bischoff und die saarländische Staatssekretärin für Bildung und Kultur, Jessica Heide, berichteten den Jugendlichen von ihren Erfahrungen. Bischoff erklärte einige Besonderheiten der „echten“ Bundesratssitzungen – kein Applaus, Koalitionen statt Fraktionen, die technische Unterstützung bei der Auszählung – und dass die Länder viele Gesichtspunkte zu berücksichtigen hätten. Heide betonte, dass die Teilnehmenden gelernt hätten, mit einer Stimme zu sprechen sowie demokratische Strukturen und die Möglichkeit der politischen Verantwortung ganz praktisch erleben konnten.
#JiB25
Jugend im Bundesrat findet in diesem Jahr bereits zum 16. Mal statt. Eingeladen werden jährlich Schülerinnen und Schüler aus dem Land, das die Bundesratspräsidentschaft stellt. In diesem Jahr stammten die Jugendlichen aus sechs Schulen aus dem Saarland:
- Gymnasium am Krebsberg, Neunkirchen
- Gemeinschaftsschule Nohfelden-Türkismühle / Nonnweiler-Primstal
- Leibniz-Gymnasium, St. Ingbert
- Hochwald-Gymnasium, Wadern
- Gemeinschaftsschule Bruchwiese, Saarbrücken
- Gemeinschaftsschule Saarlouis 1 - In den Fliesen, Saarlouis
Im nächsten Jahr sind dann die Nachwuchspolitikerinnen und Nachwuchspolitiker aus der Hansestadt Bremen an der Reihe.
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