Nach einem Jahr in Berlin zieht Jürgen Zöllner eine positive Bilanz

Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner: "Die Arbeit für Berlin ist eine große und spannende Herausforderung für mich. Berlin ist eine der dynamischsten Metropolen in der Welt. Diese Stadt lebt von der rastlosen Kreativität, von der alle aufnehmenden Weltoffenheit, von der produktiven Unruhe und vom großen Einsatz der Berlinerinnen und Berliner und schließlich davon, dass sich die Menschen in dieser Stadt nicht mit halben Sachen zufrieden geben.

24.11.2007 Berlin Pressemeldung Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Ein anderes Wort für die Zukunft Berlins ist 'Bildung'. Ob in den Kitas, den Schulen, den Hochschulen oder den Volkshochschulen, Bildung ist der Kraftstoff dieser Stadt. Einen wichtigeren Produktionsfaktor gibt es für Berlin nicht.

Deswegen habe ich mir von vornherein das Ziel gesetzt, auf den guten Voraussetzungen meiner Vorgänger aufzubauen, um im Hinblick auf Qualität und Quantität das Berliner Bildungswesen zu verbessern. Damit will ich dazu beizutragen, dass sowohl die innere als auch die äußere Wahrnehmung und Wertschätzung der Leistungen und des Potentials von Berlin zunimmt. Dieses ist uns gemeinsam in einer ersten Stufe geglückt. Ich danke den Kitas, den Schulen, den Hochschulen, meinen Kolleginnen und Kollegen in Berlin und im Bund, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Bezirken und in der Senatsverwaltung, dass wir gemeinsam an dem Strang für Berlins Zukunft ziehen."

Im letzen Jahr haben sich Rahmenbedingungen des Bildungssystems in Berlin substanziell verbessert.

I. Schule

Zöllner: "Die Schulen sind personell gestärkt worden - trotz rückläufiger Schülerzahlen und bei einer ohnehin guten Lehrkräfteausstattung im deutschlandweiten Vergleich. Die Ausgaben für Schulen werden im Doppelhaushalt 2008/2009 fast dreimal so schnell wachsen wie der Gesamthaushalt."

Maßnahmen:

Die verbindliche Sprachförderung vor der Schule ist um ein halbes Jahr auf insgesamt ein Jahr verlängert worden. Damit verdoppelt sich das Fördervolumen auf rund 600 Stunden. Das gilt für alle Jahrgänge, die ab dem Schuljahr 2009/2010 regelmäßig eingeschult werden.

15 Schulen und Schulverbünde haben engagierte Bewerbungen zur Teilnahme an der Pilotphase der Gemeinschaftsschule vorgelegt. In allen Fällen haben die Schulkonferenzen - mit deutlichen, überwiegend einstimmigen Voten - und die Schulträger den Bewerbungen zugestimmt. Die Bewerbungen werden jetzt bewertet. Noch im November werden wir entscheiden, welche Schulen ab dem Schuljahr 2008/2009 an der Pilotphase der Gemeinschaftsschule teilnehmen.

Die Bildungsverwaltung befindet sich im Wandel zu einer Dienstleistungsbehörde. Denn die Bürokratiebelastung der Schulen ist mit einem Sofortprogramm spürbar verringert worden. Weitere Entlastungen sind in Arbeit. Mit dem Ausbau von Qualifikations-, Beratungs- und Coachingangeboten wollen wir die Schulen unterstützen, ihre Organisation und Arbeit zu verbessern.

Die Ausstattung der Schulen ist durch die Einführung einer dreiprozentigen Vertretungsreserve, um kurzfristige Ausfälle von Lehrkräften vertreten zu können, und die Herausrechnung von dauerhaft nichtverfügbaren Lehrkräften (ca. 4 Prozent der Lehrkräfteausstattung) deutlich gestärkt worden. Deshalb war die numerische Ausstattung der Schulen von rund 105 Prozent bis zum letzten Schuljahr zwar optisch günstiger, faktisch aber deutlich schlechter gewesen: sowohl im Durchschnitt als auch - durch die unterschiedliche Betroffenheit von langfristigen Erkrankungen - in der Streuung.

Alle neuen Stellen werden ab diesem Schuljahr als volle Stellen angeboten. Alle Kolleginnen und Kollegen auf Zweidrittelstellen können ihr Stellenvolumen aufstocken. Zusammen mit den Neueinstellungen sind zum Schuljahr 2007/2008 insgesamt mehr als 550 Vollzeitstellen geschaffen worden.

In diesem Jahr sind 58 Sozialarbeitsprojekte an den Berliner Sonderschulen gestartet. Die Finanzierung von weiteren Sozialarbeitsprojekten an beruflichen Schulen und Grundschulen wird im Doppelhaushalt 2008/2009 sichergestellt.

Da die Ausstattung der Berlin Schulen - wie es kürzlich die Steinbeis-Stiftung belegt hat - insgesamt gut ist, es dennoch an einzelnen Schulen in den ersten Schulwochen Schwierigkeiten bei der Sicherstellung des zusätzlichen Unterrichts gegeben hat, müssen wir das Verfahren zu Organisation des Schuljahres verbessern. Basierend auf Empfehlungen einer Projektgruppe aus schulinternen und schulexternen Experten habe ich verschiedene Maßnahmen in Auftrag gegeben, um im Hinblick auf Schüleranzahl, Lehrkräfteanzahl, Verfahren und Organisation bereits das Schuljahr 2008/2009 zielgenauer und früher einzurichten, z. B. Schaffung einer Schülerdatei, Einführung von Fristen für Änderungen des Lehrdeputats und Vorziehen des gesamten Prognose-, Planungs- und Organisationsverfahrens, so dass die Organisation des Schuljahres vor den Sommerferien abgeschlossen wird. Zum ersten Mal gibt es in diesem Schuljahr einen zweiten Einstellungstermin. Zum Februar 2008 werden 118 Stellen neu und unbefristet besetzt, die durch Ruhestand freigeworden sind.

II. Kita, Jugend und Familie

Zöllner: "Berlin verfügt bereits über eine quantitativ und qualitativ hervorragende Ausstattung an Tagesbetreuungseinrichtungen. Das kommt den Familien zu gute, die damit besser in der Lage sind, Beruf und Familie zu organisieren. Das kommt vor allem den Kindern zu gute. Denn in Berlin sind die Kitas Bildungseinrichtungen. So werden auch die frühen Lebensjahre genutzt, um die Kinder altersgerecht zu fördern. Immerhin besuchen rund 90 Prozent der mindestens Dreijährigen eine Kita."

Maßnahmen:

Familien werden entlastet: Das letzte Kitajahr vor der Schule ist in Berlin beitragsfrei. Auch die anderen beiden Kitajahre werden bis zum Ende der Legislaturperiode beitragsfrei gestellt.

Um den Kinderschutz weiter zu verbessern, risikohafte Entwicklungen frühzeitiger zu erkennen und schneller zu handeln, hat Berlin das Netzwerk Kinderschutz eingerichtet. Anspruch ist eine verbesserte Zusammenarbeit insbesondere zwischen Kinder- und Jugendgesundheitsdiensten, Kinderärzten, Jugendämtern, Kindertageseinrichtungen, Schulen, Gerichten und Polizei. Für die Etablierung der vorgesehenen Maßnahmen, z. B. die Hotline Kinderschutz, werden Haushaltsmittel in Höhe von mehr als 1,1 Millionen Euro eingesetzt.

Berlin hat bereits ein hervorragendes Angebot an Kindertagesbetreuung - auch für unter 3-jährige. Berlin wird die Mittel aus dem Krippenkompromiss von Bund, Ländern und Kom-munen nutzen, um die Qualitätsentwicklung in der Arbeit der Einrichtungen zu forcieren. Aus dem Krippenkompromiss erhält Berlin von 2008 bis 2013 insgesamt 185 Millionen Euro zur Förderung der Betriebskosten und Investitionen.

III. Wissenschaft und Forschung

Zöllner: "Berlin verfügt über eine einzigartige Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Um diese Vielfalt an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen beneidet man Berlin - weit über Deutschland hinaus. Der Wissenschafts- und Forschungsstandort geht deutlich gestärkt aus dem letzten Jahr. Ziel ist es, einer der besten Wissenschaftsstandorte in Europa zu werden."

Maßnahmen:

Im Hochschulbereich investieren wir schon jetzt mehr als jedes andere Bundesland und steigern den Ansatz im neuen Haushalt überproportional noch einmal um fünf Prozent.

Die Wachstumsrate im Berliner Forschungshaushalt beträgt sogar mehr als zehn Prozent. Im Masterplan "Wissen schafft Berlins Zukunft" hat Berlin das Fundament für den Ausbau und die Qualifizierung des Wissenschafts- und Forschungsstandortes gegossen.

Aus der Ausbildungsoffensive des Masterplans "Wissen schafft Berlins Zukunft" fließen bis 2011 58 Millionen Euro (davon 22 Millionen aus dem Hochschulpakt ohne Overheadfinanzierung) zusätzlich in die Ausbildung unserer Studierenden. Damit erhöhen wir einerseits die Zahl der Studierchancen um insgesamt ca. 2.000 Anfängerplätze (rund 10 %). Andererseits soll die Qualität der Lehre zum Beispiel durch vorgezogene Berufungen, Entlastung von Professoren und Tutorien deutlich verbessert werden.

Aus der Forschungsoffensive des Masterplans werden in den kommenden Jahren 150 Millionen Euro z. B. zur Förderung exzellenter Forschungsvorhaben zusätzlich investiert.

Der Exzellenzwettbewerb hat den Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin gestärkt. Etwa 15 Prozent der in dieser Runde vergebenen Mittel gehen nach Berlin. Dieses belegt überzeugend die Stärke des Wissenschafts- und Forschungsstandorts. Mit den in dieser Runde zusätzlich genehmigten Anträgen für eine Exzellenzuniversität, vier Exzellenzclustern und vier Graduiertenschulen gehört Berlin zu den herausragenden Wissenschafts- und Forschungsstandorten in Deutschland. Für die Freie Universität wird diese Auszeichnung das Fundament für den Ausbau eines weltweiten Spitzenrenommees sein. Insgesamt erhält Berlin aus der Exzellenzinitiative in den nächsten Jahren 210 Millionen Euro.

Die Berliner Wissenschaftsexzellenz muss in ihrer Gesamtheit international auf der Spitzenebene nicht nur sichtbar, sondern auch noch konkurrenzfähiger werden. Unter dem Arbeitstitel "International Forum of Advanced Studies Berlin" (IFAS Berlin) hat Senator Zöllner vorgeschlagen, exzellente Berliner Forschungsbereiche in einer gemeinsamen Tochterinstitution der universitären und außeruniversitären Einrichtung zu bündeln. Vorgeschlagen ist kein neuer Uni-Campus, sondern ein verbindliches Exzellenznetzwerk.

Die in dieser Einrichtung vereinten Forschungsschwerpunkte aus den Bereichen der Medizin sowie der Geistes-, Gesellschafts-, Natur- und Ingenieurwissenschaften bleiben in den Universitäten. Die dezentrale Instituts- bzw. Laborstruktur integriert die Exzellenz in die Fachbereiche der Universitäten und in die Abteilungen der Forschungsinstitute. Neben den Professoren aus Berliner Universitäten und Forschungseinrichtungen sollen auch Spitzenwissenschaftler aus dem Ausland an der neu zu gründenden Tochterinstitution nebenamtlich, gemeinsam und auf gleicher Augenhöhe mit den Berliner Wissenschaftlern arbeiten - sowohl in der Forschung als auch in der Betreuung von Studierenden.

Zöllner: "Die Präsidenten der Universitäten, die Präsidenten der außeruniversitären Forschungseinrichtungen und ich sind uns in dem Ziel einig, dass wir einen gemeinsamen Weg zur Förderung der Spitzenforschung in Berlin brauchen und dazu neue Möglichkeiten erschließen müssen. In Abstimmung mit den Präsidenten werde ich Vertreter der Universitäten und der außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu einer Arbeitsgruppe einladen, die bis zum Ende des Jahres Eckpunkte für die gemeinsame Förderung der Spitzenforschung in Berlin aufarbeiten soll."

Drei Berliner Forschungseinrichtungen - das Naturkunde-Museum, das Rheumaforschungszentrum und BESSY - sind in die Spitzenliga außeruniversitärer Forschungszentren aufgestiegen:

  1. die Berliner Elektronenspeicherring-Gesellschaft für Synchrotronstrahlung (BESSY) wird nach der Fusion mit dem Hahn-Meitner-Institut zu einem neuen Helmholtz-Zentrum,
  2. das Deutsche Rheumaforschungszentrum Berlin (DRFZ) und das Museum für Naturkunde (MfN) Berlin werden zum 1. Januar 2009 in die gemeinsame Bund-Länder-Förderung der Leibniz-Gemeinschaft aufgenommen.

Zöllner: "Berlin zählt ohnehin schon zu den Bundesländern mit der größten Dichte an Bund-Länder-Forschungseinrichtungen. Das letzte Jahr bestätigt die überregionale wissenschaftliche Bedeutung dieser Einrichtungen und des Forschungsstandortes Berlin insgesamt. Dieses Paket sichert bis 2011 dem Berliner Forschungsstandort insgesamt rund 66 Millionen Euro zusätzlich. Darin sind zusätzlich Mittel für Investitionen nicht enthalten.

Allein durch Hochschulpakt, Masterplan, Exzellenzinitiative und neue in die gemeinsame Bund-Länderfinanzierung aufgenommenen Institute erhält die Berliner Wissenschaftslandschaft bis 2011 mehr als eine halbe Milliarde Euro."


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