Kindergarten und Beitragsfreiheit: Bildungs- und Jugendstaatssekretärin weist CDU-Vorwürfe zurück

Als "absurd" hat Bildungs- und Jugendstaatssekretärin Vera Reiß Vorwürfe der CDU-Opposition zurückgewiesen, die Landesregierung habe Eltern über die Beitragsfreiheit "bewusst falsch informiert" und "Gesetzesänderungen" nicht umfassend bekannt gemacht. "Landesregierung und Landtag haben sich im Mai 2007 das Ziel gesetzt, dass mit dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für zweijährige Kinder zum 1.8.2010 der Besuch des Kindergartens komplett beitragsfrei sein soll. Da diese komplette Beitragsfreiheit nur schrittweise zu erreichen war, wurde zugleich per Gesetz ein Stufenplan festgelegt", unterstrich Vera Reiß.

30.09.2009 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

Zum 1.9.2007 wurden nach diesem Stufenplan alle Kinder, die vor dem 1.9.2002 geboren worden waren, von den Beitragszahlungen befreit, zum 1.9.2008 dann alle Kinder, die vor dem 1.9.2004 geboren worden waren, und zum 1.9.2009 alle Kinder, die vor dem 1.9.2006 geboren wurden. Dieser Stufenplan werde seit Anfang 2008 auf dem Kita-Server des Landes auch ausführlich erläutert (www.kita.bildung-rp.de/fileadmin/downloads/PDF_s/Beitragsfreiheit_FAQ_Kita-Server_2008.pdf).

"Tatsache ist und bleibt: Rheinland-Pfalz macht als erstes Bundesland den Besuch des Kindergartens komplett beitragsfrei. Und ab dem 1.8.2010 werden sogar alle Kinder mit der Vollendung ihres zweiten Lebensjahrs einen Anspruch auf den kostenlosen Besuch des Kindergartens haben", betonte die Staatssekretärin.


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