Kultusministerin Kurth begrüßt Einigung beim Kita-Ausbau
Kultusministerin Brunhild Kurth hat die Einigung mit dem Bund über die zusätzlichen Kita-Ausbau-Mittel in Höhe von 580,5 Millionen Euro begrüßt. "Ich freue mich, dass für Sachsen nun weitere 29,57 Millionen Euro für U3-Plätze bereitstehen." Das Geld steht für die Jahre 2013 und 2014 zur Verfügung.
07.11.2012 Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für KultusDie vom Bund verlangte und von den Ländern heftig kritisierte monatliche Berichtspflicht über den Stand des Ausbaus ist nun auf vier Termine reduziert worden. Die Ministerin machte zudem deutlich: "Wir sind auf einem guten Weg, um den Rechtsanspruch ab August 2013 auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige zu verwirklichen. Schon jetzt haben wir eine Betreuungsquote von 46,4 Prozent und liegen damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 27,6 Prozent." Nach neuen Bedarfsprognosen werden mit dem Rechtsanspruch bundesweit Angebote für ca. 39 Prozent dieser Altersgruppe benötigt.
Einigung gab es auch bei der Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten für die zusätzlichen Betreuungsplätze. Der Bund ist demnach bereit, die Betriebskosten für die neu geschaffenen U3-Plätze insgesamt in folgender Höhe zu fördern:
2013: 18,75 Mio. Euro
2014: 37,50 Mio. Euro
2015: 75,00 Mio. Euro, danach fortlaufend in dieser Höhe.
Auf Sachsen entfallen davon 2013 ca. 937,5 TEUR, 2014 ca. 1,875 Mio. Euro und ab 2015 ca. 3,75 Mio. Euro.
Neben diesen zusätzlichen Mitteln stehen dem Freistaat Sachsen von 2008 bis 2013 rund 100 Millionen Euro Bundesmittel zum Ausbau der U3-Betreuungsplätze zur Verfügung. Davon sind derzeit 97,1 Prozent der Mittel durch Kommunen beantragt und bewilligt worden.
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