Pinkwart zum Bildungsgipfel: "War die Premiere noch ein Maulwurfshügel, ist jetzt die erste Bergetappe geschafft"
Zu den Ergebnissen des heutigen Bildungsgipfels in Berlin sagte Nordrhein-Westfalens Innovationsminister Prof. Andreas Pinkwart: "Die Premiere war noch ein Maulwurfshügel, heute ist zumindest die erste Bergetappe geschafft. Erstmals sind konkrete Zusagen gemacht, wie Bund und Länder zu mehr Qualität in der Bildung kommen wollen.
16.12.2009 Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-WestfalenGut ist, dass die neue Bundesregierung sich mit 40 Prozent an den Mehrausgaben beteiligt. Gut ist auch, dass wir das Bafög weiterentwickeln und zugleich ein Stipendiensystem aufbauen. Den verbindlichen Finanzierungszusagen des Bundes müssen nun verbindliche Programme folgen, damit das Geld auch tatsächlich sinnvoll investiert wird. Ein gemeinsames Stipendienprogramm plus Bafög-Erhöhung ist das eine, ein Hochschulsonderprogramm für 5.000 zusätzliche Stellen für Lehrpersonal an unseren Hochschulen wäre ein weiterer wichtiger Schritt.
Zugleich dürfen Bund und Länder allerdings nicht das Ziel aus den Augen verlieren, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung zu investieren. Die heute verabredeten zusätzlichen 13 Milliarden Euro schließen die derzeitige Lücke nur zur Hälfte. Nordrhein-Westfalen ist in der mittelfristigen Finanzplanung schon jetzt ehrgeiziger als die heutigen Beschlüsse zwischen Bund und Ländern. Wir werden konsequent den Kurs fortsetzen, den wir 2005 begonnen haben: Im kommenden Jahr stellen wir in NRW für Bildung 2,6 Milliarden oder 15 Prozent mehr zur Verfügung als 2005."
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