Bundesrat stimmt BAföG-Erhöhung zu

(red/pm) Wie nach dem Ja des Vermittlunsgausschusses zu erwarten war, hat der Bundesrat heute der Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zugestimmt.

Damit ist der Weg frei für die Erhöhung des BAföG: Die Bedarfssätze steigen um zwei Prozent, die Einkommensfreibeträge um drei Prozent. Die Altersgrenze für die Förderung von Masterstudiengängen liegt künftig bei 35 Jahren. Das Gesetz wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt. Es soll rückwirkend zum 1. Oktober 2010 in Kraft treten.

Die Länder hatten der BAföG-Erhöhung ihre Zustimmung erteilt, nachdem die Bundesregierung in der Plenarsitzung verbindlich zugesichert hatte, Forschungsprojekte der Hochschulen zusätzlich zu fördern.

Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)

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