Bericht aus Brüssel

Neustrukturierung des EU-Bil­dungs­res­sorts in der Kommission von der Leyen

Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 10. September 2019 die für den Bil­dungs­be­reich zuständigen Kandidaten für ihre zukünftige Kommission bekanntgegeben.

16.09.2019 Artikel DIHK - Deutscher Industrie- und Handelskammertag
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Danach bliebe die bisher bestehende geteilte Zuständigkeit für die Allgemeine und die Berufliche Bildung auch in der neuen Europäischen Kommission 2019-2024 bestehen. Neu ist, dass die Zuständigkeit für die Allgemeine Bildung künftig mit der EU-Forschungspolitik  in ein neustrukturiertes Kommissariat "Innovation und Jugend" zusammengeführt wird.

In sogenannten "mission letters" hat Ursula von der Leyen die beiden Aufgabenbereiche auch inhaltlich beschrieben. Die Zuständigkeit für die Berufliche Bildung soll an den luxemburgischen Sozialdemokraten Nicolas Schmit (65) gehen, der in seiner Heimat über eine lange politische Ämterlaufbahn zurückblicken kann. 2019 wurde er ins EP gewählt.

Unter seiner mit "Arbeitsplätze" titulierten Ressortzuständigkeit sind ihm die Generaldirektion Beschäftigung und Soziales /Inclusion sowie die Zuständigkeit für den Europäischen Sozialfonds (ESF) zugeordnet. Zu seinen konkreten Aufgaben in der Beruflichen Bildung gehören dann unter anderem der Ausbau der Europäischen Jugendgarantie zu einem Rechtsinstrument  sowie die Aktualisierung der EU-Skills Agenda von 2016  mit Fokus auf Fachkräftemangel und Umschulung sowie die Prüfung eines individuellen Lernkontos für Menschen im beschäftigungsfähigen Alter.

Die Allgemeine Bildung gehört zu dem neustrukturierten Ressort "Innovation und Jugend", für das die Bulgarin Mariya Gabriel (40) vorgesehen ist, die zur Parteienfamilie der Europäischen  Christdemokraten/Volkspartei gehört. Ihr sollen die Generaldirektionen für Forschung und Innovation und für Bildung, Jugend, Sport und Kultur unterstellt werden. Sie war bereits in den letzten drei Jahren Kommissarin für Digitales und soll nunmehr auch einen Aktionsplan für digitale Bildung ausarbeiten. Weitere Aufgaben im Bildungsbereich sind die Schaffung eines Europäischen Bildungsraumes und die Schaffung bzw. Umsetzung von Europäischen universitären Exzellenzwerken. Wichtige (Finanz)instrumente dafür werden das EU-Bildungsprogramm ERASMUS+ sowie das EU-Forschungsprogramm Horizon bilden.

Aus Sicht des DIHK sind die neuen EU-Ressortzuschnitte für den Bildungsbereich insgesamt positiv zu sehen. Sie tragen den Anforderungen der Digitalisierung Rechnung und weisen für die Berufliche Bildung auch die notwendige Anbindung an das Beschäftigungssystem auf. Abzuwarten bleibt hingegen die politisch-inhaltliche Ausgestaltung der einzelnen Initiativen. Die Kandidaten für die Kommissarsämter müssen noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden.


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