Als "absurd" hat Bildungs- und Jugendstaatssekretärin Vera Reiß Vorwürfe der CDU-Opposition zurückgewiesen, die Landesregierung habe Eltern über die Beitragsfreiheit "bewusst falsch informiert" und "Gesetzesänderungen" nicht umfassend bekannt gemacht. "Landesregierung und Landtag haben sich im Mai 2007 das Ziel gesetzt, dass mit dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz für zweijährige Kinder zum 1.8.2010 der Besuch des Kindergartens komplett beitragsfrei sein soll. Da diese komplette Beitragsfreiheit nur schrittweise zu erreichen war, wurde zugleich per Gesetz ein Stufenplan festgelegt", unterstrich Vera Reiß.
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30.09.2009
Pressemeldung
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz