Kultusminister Steffen Flath hat den Entwurf zu einem neuen Privatschulgesetz zurückgezogen. "Ich sehe derzeit keine Möglichkeiten, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das dem Anspruch einer Reform genügt", sagte Flath vor Journalisten in Dresden. Der Kultusminister bedauerte den Schritt. "Wir haben damit die Chance verpasst, rechtzeitig den negativen Folgen der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken", sagte Flath. In den nächsten fünf Jahren werden sich die Schülerzahlen an berufsbildenden Schulen in Sachsen von derzeit 170 000 auf 78 000 mehr als halbieren. Vor diesem Hintergrund signalisierte Flath keinerlei Bereitschaft, den Reformansatz im Gesetzentwurf zu verwässern. Der Entwurf werde vorerst auf Eis gelegt. "Wenn die Zeit für ein Reformgesetz reif ist, bin ich sofort bereit, den Entwurf wieder aus der Schublade zu holen", sagte Flath.
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09.03.2006
Pressemeldung
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
