Ausgestaltung des Elementarbereichs in NRW im Jahr 2012 - Anhörung zum Landeshaushalt 2012 am 19.1.
13.01.2012 Artikel
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Der Entwurf des Landeshaushalts 2012 sowie die Finanzplanung 2011-2015 steht im Mittelpunkt der öffentlichen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 19.1.2012. In dem Haushalt und vor allem auch in der Finanzplanung werden wichtige Eckpfeiler gesetzt, in welcher Weise noch damit zu rechnen ist, wie Verbesserungen in NRW ausgestaltet werden können.
Kommentar:
Da die Finanzplanung bis zum Jahr 2015 für den Elementarbereich überhaupt keine weiteren Steigerungen vorsieht, erscheint es fraglich ob und wie die z.B. von der Fachministerin noch für dieses Legislaturperiode angekündigte vollständige Beitragsbefreiung und auch die Verbesserung der Rahmenbedingungen in der zweiten Stufe der KiBiz-Revision umgesetzt werden können.
Weiterführende Links
- Informationen des Landtags zur Anhörung
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