Kindergarten am liebsten kostenlos
(mvb) Jedes zehnte Kind in Deutschland hat vor der Einschulung niemals einen Kindergarten von innen gesehen. Eine Größenordnung, die Politiker nach dem PISA-Schock zunehmend mit Sorge sehen. Ein Grund könnte in der Beitragspflicht für Kindergärten und Kindertagesstätten liegen, daher schaffen verschiedene Bundesländer wie das Saarland, Rheinland-Pfalz und nun auch Hessen die Beitragspflicht für das letzte Kindergartenjahr ab.
25.10.2006 Artikel
Deutschland ist die Erfindernation des Kindergartens: 1840 wurde hier der erste Kindergarten gegründet und die Idee ging um die Welt. Auf dem Innovationsgeist des Gründers Wilhelm Friedrich August Fröbel kann man sich allerdings nicht mehr ausruhen. Kindergärten sind heute weniger Aufbewahrungsstätte und Spielplatz, sondern vielmehr ein wichtiger Teil des Bildungssystems: Seit Sommer 2005 sind die in den einzelnen Ländern erarbeiteten Bildungspläne in der Umsetzung. Ziel ist es, die Kinder in ihrem instinktiven Forscherdrang zu unterstützen und sie zu animieren, sich Elementarwissen anzueignen – und somit einen besseren Übergang in die Grundschule zu gewährleisten.
Dennoch besuchen 20 Prozent aller Dreijährigen keine Tageseinrichtung. Häufig stehen einfach organisatorische Gründe dahinter: Während Oktober-Geborene zuweilen noch das Glück haben, ihren Platz sozusagen zum dritten Geburtstag zu bekommen, werden manche März-Kinder je nach Belegung auf den Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August vertröstet. In Westdeutschland öffnet sich die Tür zur Vorschulbildung für 25 Prozent der Kinder sogar erst nach ihrem vierten Geburtstag, so eine Studie des Deutschen Jugendinstituts (DJi) in München. Mit 90 Prozent Besuchsquote der unter Sechsjährigen insgesamt gilt die Institution Kindergarten seit Einführung des Rechtsanspruchs für Dreijährige im Jahr 1996 als Erfolgskapitel der deutschen Bildungspolitik. Umso genauer schauen Bildungsplaner auf jene zehn Prozent, die den Kindergarten gar nicht kennen lernen.
Suche nach Gründen
Immer wieder kommen Kinder in die Schule, die kein Wort Deutsch sprechen – und vor ihrem ersten Schultag damit nicht einmal aufgefallen sind. Institutionellen Kontakt zu Kindern und ihren Eltern bekommen die Kommunen in der Regel erst über den Kindergarten. Defizite können dort frühzeitig vom Fachpersonal erkannt werden. Warum aber kommen manche Kinder nicht in den Kindergarten?
„Es gibt in der Regel zwei statistisch auffällige Faktoren“, sagt Birgit Riedel vom Deutschen Jugendinstitut in München, selbst Mitarbeiterin an der DJi-Kinderbetreuungsstudie: „Diese Kinder haben häufig viele Geschwister und ihre Mütter haben tendenziell einen niedrigeren Bildungsstand.“ Damit sind zwar statistische Auffälligkeiten beschrieben, aber kaum alle Gründe gefunden. Unter den zehn Prozent, die niemals eine Kindertageseinrichtung besuchen, haben die Kinder mit Migrationshintergrund einen größeren Anteil. Es gibt aber auch Kinder deutscher Eltern, die keinen Kindergarten besuchen.
Ob kulturelle und religiöse Gründe eine Rolle spielen? Ob auf dem Lande im Einzelfall nur ein konfessioneller Kindergarten erreichbar, aber nicht erwünscht ist? Ob der Elternbeitrag für eine Familie zu hoch ist? Tatsächlich beklagen 25 Prozent der Mütter und Väter in Westdeutschland einen zu hohen Elternbeitrag. Jeder Dritte gab den Beiträgen die Note „befriedigend“. 56 Prozent der Gesamtbevölkerung, 74 Prozent aller Eltern der unter Sechsjährigen halten nach einer Erhebung des Allensbacher Instituts für Demoskopie vom März 2006 eine beitragsfreie Frühförderung im Kindergarten für sinnvoll. Könnte eine Senkung oder Abschaffung der Beiträge die Zugangsschwelle senken?
Das Saarland macht es vor
Die SPD fasste bereits im Januar 2006 die „Mainzer Beschlüsse“ zur Familienpolitik: „Perspektivisch streben wir die volle Beitragsfreiheit für den Kindergarten an, um den Bildungsauftrag zu stärken“, heißt es da. Als erster Schritt gelte eine Betreuungskostenfreiheit für das letzte Jahr vor der Einschulung.
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) pflichtete in einer Pressemitteilung bei: Sie sieht in einer Abschaffung der Elternbeiträge eine „weitere Möglichkeit“ der Länder und Kommunen – neben der neuen steuerlichen Absetzbarkeit der Betreuungskosten – Familien zu entlasten. So neu ist der Vorschlag nicht: Im CDUregierten Saarland ist seit dem Jahr 2000 der Besuch des Ansprechpartnerin Kindergartens im letzten Jahr vor der Einschulung beitragsfrei. Im Nachbarland Rheinland-Pfalz macht es Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender, nun nach.
In Hessen hat die CDU-Sozialministerin gerade die Weichen gestellt, damit die Kommunen die Eltern in einem Kindergartenjahr nicht mehr zur Kasse bitten müssen. Die Entlastung der Eltern funktioniert allerdings nur durch eine Umverteilung von Finanzmitteln und ist denn auch umstritten: Für Frankfurt zum Beispiel beklagt die SPD, dass fünf Millionen Euro zum Ausgleich der kinderfreundlichen Kostenbefreiung mit 15 Millionen Euro aus dem Sozialetat bezahlt werden müssen.
Wer trägt die Kosten?
Und während landauf landab über Senkungen diskutiert wird, drohen die Beiträge in einzelnen Kommunen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen zu steigen. Hintergrund ist eine Besonderheit der Kindergartenfinanzierung: Denn laut NRW-Kita-Gesetz sollen die Eltern 19 Prozent zu den Betriebskosten beisteuern – tatsächlich liegt er bei landesweit durchschnittlich 13 Prozent. Denn für Geschwister ist der Kita-Besuch frei und auch einkommensschwache Eltern zahlen geringe bis keine Beiträge. Das Defizit haben Stadt und Land bisher gemeinsam geschultert. Die CDU-Landesregierung hat nun angekündigt, zum 1. August 2006 die Zahlungszusage aufheben zu wollen. Nach einem ersten Aufruhr rückte sie davon allerdings wieder ab: Es gebe keine Weisung, Elternbeiträge generell anzuheben. Die Kommunen sollten allerdings „intelligente finanzielle Lösungen“ finden – eventuell durch Umschichtungen im Stadtsäckel.
Die Stadt Mülheim reagierte bereits: Sie erhöhte die Betreuungsbeiträge um bis zu 30 Prozent. Eltern eines Zweijährigen, der einen Kita-Platz hat, müssen zwischen 300 Euro und 820 Euro im Monat zahlen – gegen den erbitterten Protest der Eltern. Die Stadt Duisburg rechnet mit einer Erhöhung um 40 Prozent.
Hintergrund
Elternbeitrag ist nicht gleich Elternbeitrag: Fast jedes Bundesland erhebt sie anders. Beispiel Dortmund: Hier wird als Jahreseinkommen nach NRW-Kitagesetz das zu versteuernde Einkommen (Bruttoverdienst minus Werbungskosten) zu Grunde gelegt. Der Beitrag wird dann nach sechs Einkommensstufen bemessen. Je nach Jahreseinkommen bewegt sich der Beitrag zwischen null Euro und 151,34 Euro pro Monat. Für eine Ganztagsbetreuung kommen gestaffelt bis zu 83,85 Euro dazu. Kinder unter drei Jahren zahlen bis 312,91 Euro zuzüglich Essensgeld und evtl. einen Trägeranteil.
Beispiel Hannover: Hier wird nach niedersächsischem Kita-Gesetz zunächst eine Einkommensgrenze je nach Größe der Familie errechnet: Liegt das Monatseinkommen (minus Steuern, Sozialbeiträge, Versicherungen etc.) unter der Einkommensgrenze, muss kein Beitrag bezahlt werden. Darüber gibt es neun Beitragsstufen: Der Kindergarten am Vormittag kostet dann zwischen 12 und 122 Euro im Monat. Für einen Ganztageskindergarten oder Hort bis 18 Uhr müssen Eltern mit Beträgen zwischen 21 Euro und 244 Euro im Monat rechnen.
In Bayern gibt es keine einheitlichen Vorschriften zur Erhebung der Elternbeiträge. Jeder Träger einer Kindertageseinrichtung entscheidet eigenverantwortlich. In Dresden, Leipzig, Rostock und Stuttgart zahlen Eltern Einheitsbeiträge.
Fazit
Ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr wäre sicherlich wünschenswert, werden doch gerade in den Kindergärten und Kindertagesstätten die Grundlagen für die weitere Schulbildung gelegt. Angesichts leerer Kassen beim Bund und den Städten bleibt die Finanzierung wohl schwierig.
Erstveröffentlichung: Klett Themendienst
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