BAföG-Erhöhung auf der Kippe?
(red) Die Sparvorschläge in Sachen Bildung nehmen konkrete Formen an: Laut Presseberichten in der Süddeutschen Zeitung und der Financial Times Deutschland stellen sich die Länder gegen die vom Bund geplante Erhöhung des BAföG und das neue Stipendienprogramm. Demnach wurden die entsprechenden Gesetzentwürfe im Finanzausschuss des Bundesrats bereits mit breiter Mehrheit abgelehnt.
21.05.2010 Artikel
Bei einem Treffen der Länder-Finanzminister in Dresden hätten 11 von 16 Ländern mit Nein gestimmt, so die Financial Times Deutschland. Die Ablehnung gehe auf die Ministerpräsidenten von Hessen und Bayern, Roland Koch und Horst Seehofer, zurück. Andere Unionsländer schlossen sich dem Votum an und auch Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und das Saarland stimmten offenbar gegen die Erhöhung.
In ihrem Beschluss, so berichtet die Süddeutsche Zeitung, verweisen die Finanzminister auf die mit dem Vorhaben einhergehenden Kosten. Von den für 2011 geplanten Mehrausgaben in Höhe von 382 Millionen Euro entfielen 172,9 Millionen Euro auf die Länder. Dieser Betrag sei angesichts der Lage in den Haushalten nicht finanzierbar.
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