Ahnen: Investitionen in Bildung sichern die Zukunft des Landes

"Investitionen in die Zukunft von Kindern und Jugendlichen sind ein ganz eindeutiger Schwerpunkt des Doppelhaushaltes 2005/2006." Das stellte die Ministerin für Bildung, Frauen und Jugend, Doris Ahnen, bei den Abschlussberatungen des Landeshaushaltes 2005/2006 im Mainzer Landtag fest und verwies darauf, dass der Anteil der bereinigten Ausgaben des Einzelplanes 09 an den bereinigten Ausgaben des Gesamthaushaltes von 24,69 Prozent im Jahr 2004 auf 25,19 Prozent im kommenden Jahr und 2006 auf 25,25 Prozent steige.

15.12.2004 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

Allein für den Schulbereich würden 2005 rund 2,8 Milliarden Euro und 2006 mehr als 2,85 Milliarden Euro eingesetzt. Im laufenden Jahr fließen in diesen Bereich 2,72 Milliarden Euro. "Ein zentrales Ziel ist dabei, auch künftig eine gute Unterrichtsversorgung sicherzustellen", betonte Doris Ahnen weiter. Mit insgesamt 200 neuen Stellen, wovon allein 100 für den Bereich der Berufsbildenden Schulen vorgesehen seien, sowie mit einer Aufstockung der Ausbildungskapazität an den Studienseminaren um 150 Stellen werde diese Zielsetzung deutlich und nachhaltig unterstützt. Zudem werde durch eine weitere Aufstockung des "Projekts Erweiterte Selbstständigkeit (PES)" um 2,3 Millionen Euro auf insgesamt 12,5 Millionen Euro die Chance geschaffen, dass noch deutlich mehr als die bislang 329 Schulen eigenständig Vertretungskräfte zur Bekämpfung von temporärem, kurzfristigem Unterrichtsausfall gewinnen könnten. "Unser Ziel ist, dass in naher Zukunft alle Schulen der Sekundarstufen I und II die Möglichkeit nutzen, sich eigene Vertretungspools zu schaffen", sagte die Bildungsministerin. Im Grundschulbereich stünden für vorübergehende Vertretungen darüber hinaus 143 Feuerwehrlehrkräfte zur Verfügung.

Ein weiteres zentrales bildungspolitisches Anliegen, das sich auch in der Finanzplanung niederschlage, sei die Weiterentwicklung des Bildungssystems insgesamt, so Doris Ahnen weiter. So stünden für das Ganztagsschulprogramm in den kommenden beiden Jahren insgesamt 113 Millionen Euro an reinen Landesmitteln und obendrein zusammengenommen fast 100 Millionen Euro an Bundesmitteln aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" bereit. Damit werde sichergestellt, dass das kürzlich mit 71 Optionen für neue Ganztagsschulen erweiterte Landesprogramm, das bereits jetzt 235 Schulen umfasse, über 2005 hinaus weiter ausgebaut werden könne.

"Frühe Bildung und Förderung der Sprachkompetenz sind die wichtigsten Schlüssel zu Bildungserfolg", unterstrich die Ministerin. Dieser Erkenntnis werde im Landeshaushalt sehr deutlich Rechnung getragen. So würden die Mittel für die Sprachförderung in Kindertagesstätten und Schulen weiter aufgestockt und erreichten 2006 eine Summe von 12,5 Millionen Euro. Die für Sprachförderung im schulischen Bereich zugewiesenen zusätzlichen Lehrerwochenstunden entsprächen bereits im laufenden Schuljahr rund 220 vollen Lehrerstellen. Die Mittel für die 2002 gestartete zusätzliche Sprachförderung unmittelbar vor der Einschulung in den Kindertagesstätten werde 2005 auf 300.000 Euro steigen und 2006 dann gegenüber 2004 auf 400.000 Euro verdoppelt. Zudem würden die Personalkostenzuschüsse des Landes für Kindertagesstätten gegenüber dem laufenden Jahr um 4,5 Millionen Euro im Jahr 2005 und um 9,2 Millionen Euro im Jahr 2006 angehoben, um den weiteren Ausbau im Kindertagesstättenbereich insbesondere für Krippen- und Ganztagsangebote zu unterstützen.

Die Bildungsministerin betonte: "Zusammen mit der ebenfalls im Haushalt abgesicherten flächendeckenden Verankerung der frühen Fremdsprachenarbeit in den Grundschulen, der Fortschreibung der Mittel für die Schulbauförderung auf hohem Niveau und der Erweiterung des Angebots an Schulen für Hochbegabtenförderung / Internationalen Schulen sowie einer ganzen Reihe weiterer Maßnahmen zeigt sich, dass die Landesregierung bereit ist, mehr in Bildung zu investieren, um jungen Menschen die bestmöglichen Voraussetzungen zu bieten für eine erfolgreiche Lebensgestaltung."

Nachdem die Frauenpolitik mittlerweile insbesondere durch das Gender Mainstreaming als Strategie zur Verwirklichung von Chancengleichheit zu einem ressortübergreifenden Anliegen geworden sei, würden im Bereich des Frauenministeriums die wichtigen frauenpolischen Schwerpunktsetzungen, die in den letzten Jahren auf den Weg gebracht wurden, durch ganz gezielte Akzentuierungen weiterentwickelt, hielt Doris Ahnen fest. So würden mit maßgeschneiderten Angeboten Frauen, die lange Zeit arbeitslos seien, bei der Rückkehr ins Berufsleben unterstützt. Die Entwicklung von Arbeitszeitmodellen, die die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit vor allem in mittelständischen Betrieben unterstützten, werde gezielt gefördert. In dem nach wie vor wichtigen Schwerpunkt "Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen" gelinge es mit dem vorliegenden Doppelhaushalt die Personalkostenzuschüsse für Frauenhäuser, Notrufe, die fünf frauenspezifischen Suchtberatungsstellen im Land sowie die Hilfsorganisation SOLWODI anzuheben. Und die Erweiterung des "Rheinlandpfälzischen Interventionsprojektes gegen Gewalt (RIGG)", das aktuell mit vier Interventionsstellen in Mainz, Westerburg, Trier und Kaiserslautern arbeite, könne um eine weitere Interventionsstelle in Ludwigshafen ausgebaut werden. "Ich möchte all denjenigen danken, die diese eindeutigen Schwerpunktsetzungen im Doppelhaushalt gerade in Zeiten einer schwierigen Haushaltslage unterstützt haben", sagte die Bildungs-, Jugend- und Frauenministerin. "Wir setzen damit ein deutliches Signal. Das sichert die Zukunftsfähigkeit unseres Landes."


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