Föderalismus

Schäuble: Föderalismusreform wichtiger Schwerpunkt der Innenpolitik

(hib/WOL) - Föderalismusreform, Terrorismusbekämpfung und Zuwanderungsregelung sind die drei wichtigsten innenpolitischen Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode. Dies erklärte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) am Mittwochvormittag im Innenausschuss. mehr

08.02.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Minister Pinkwart: Anderer Verteilungsschlüssel bei Bundesmitteln für Hochschulbau notwendig

Die Verteilung der Bundesmittel für den Hochschulbau im Zuge der Föderalismus-Reform wird auch von der nordrhein-westfälischen Landesregierung kritisch betrachtet. "Leider hat die Vorgängerregierung mit ausgehandelt, dass die Verteilung der Bundesmittel künftig nach dem Durchschnittsvolumen der zwischen 2000 und 2003 abgerufenen Mittel erfolgt. mehr

01.02.2006 Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

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Ahnen: „Überzeugte Föderalistin“

(bikl) Als „überzeugte Föderalistin“ bezeichnet sich die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen heute in der Frankfurter Rundschau. mehr

31.01.2006 Artikel

Bayerischer Hochschultag in Tutzing

Als Beleg für die Attraktivität des Hochschulstandorts Bayern bezeichnete Wissenschaftsminister Thomas Goppel die Ergebnisse der Vorauswahl der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder beim 31. Bayerischen Hochschultag am Sonntag in Tutzing. mehr

29.01.2006 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Frankenberg: Mehr Studierende sind willkommen

Die stark steigenden Studierendenzahlen sind nach Auffassung von Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg nur "durch gemeinsame Bemühungen von Land, Hochschulen und Wirtschaft in Baden-Württemberg zu bewältigen. mehr

26.01.2006 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Ministerin Wanka zieht positive Bilanz der KMK-Präsidentschaft 2005

Brandenburgs Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka hat heute offiziell im Bundesrat in Berlin ihr Amt als Präsidentin der Kultusministerkonferenz an die Schleswig-Holsteinische Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave übergeben. mehr

20.01.2006 Pressemeldung Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Ute Erdsiek-Rave: Föderalismusreform für Innovationen in Schule und Hochschule nutzen

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die schleswig-holsteinische Ministerin für Bildung und Frauen, Ute Erdsiek-Rave, hat dazu aufgerufen, die anstehende Föderalismusreform als Chance zur Innovation in Schule und Hochschule zu nutzen. „Die Länder müssen einen gemeinsamen Weg finden, die anstehenden Fragen in der Bildungsplanung, bei der Wahrung der Gleichwertigkeit im Hochschulbereich und der länderübergreifenden Koordinierung im Hochschulbau sowie bei der Ausgestaltung der Dienstverhältnisse für Lehrer und Hochschullehrer zu lösen“, sagte die Ministerin am Freitag bei einem Empfang aus Anlass der Präsidentschaftsübernahme in Berlin. mehr

20.01.2006 Pressemeldung Sekretariat der Kultusministerkonferenz

KMK-Absage an Kleinstaaterei in praktische Politik ummünzen

"Die KMK muss sich als nationales Koordinierungsgremium profilieren", betonte heute der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger aus Anlass des Amtsantritts der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave als KMK-Präsidentin. "Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) wird ein konstruktiv-kritischer Partner der Kultusministerkonferenz sein, wenn die Absage an die Kleinstaaterei in praktische Bildungspolitik umgemünzt wird", betonte Eckinger. mehr

20.01.2006 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)

Philologenverband zum Amtsantritt der neuen KMK-Präsidentin Uta Erdsiek-Rave:

Anlässlich der Amtseinführung der neuen KMK-Präsidentin, der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin Erdsiek-Rave, hat der Deutsche Philologenverband an die KMK appelliert, bei der Fortführung der nach PISA gemeinsam von allen Bundesländern beschlossenen Reformen weiterhin Einigkeit und konsequente Handlungsstärke zu beweisen. mehr

20.01.2006 Pressemeldung Deutscher Philologenverband (DPhV)

VBE fordert von KMK Absage an Kleinstaaterei

"Es muss unbedingt eine Kollision zwischen Bildungsgerechtigkeit und Föderalismusreform verhindert werden", erklärte heute der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger. "Daran muss sich alle weitere Bildungspolitik messen lassen." mehr

19.01.2006 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)