Föderalismus

Grüne: Finanzielle Situation der Kommunen verbessern

(hib/VOM) - Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Situation der Kommunen zu verbessern. Wie es in einem Antrag (16/371) heißt, müsse sie darlegen, wie sie die Gewerbesteuer zu einer stabilen und dynamischen Einnahmequelle ausgestalten will. mehr

19.01.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

(hib/SUK) In der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung am Mittwochvormittag wollten Vertreter aller Fraktionen wissen, was die Zielrichtung der Bundesregierung bei den Verhandlungen mit der EU über den Finanzrahmen der künftigen Bildungspolitik sein wird. mehr

18.01.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Föderalismusreform muss jedes Land stärken

"Die beabsichtigte Föderalismusreform berücksichtigt nicht gleichermaßen die Interessen aller Länder und verfehlt damit ihr Ziel, den Föderalismus in Deutschland zu stärken", betonte heute der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger auf dem SPD-Neujahrsempfang im baden-württembergischen Leinfelden-Echterdingen. mehr

13.01.2006 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)

Bund erwartet Mittel der Länder für Bildung nach der Föderalismusreform

(hib/BOB) Die Bundesregierung erwartet, dass die Länder Kompensationsbeträge des Bundes nach der angestrebten Föderalismusreform durch eigene Mittel ergänzen. Dies macht sie in ihrer Antwort (16/330) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (16/223) deutlich. mehr

06.01.2006 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Berufsorientierung und Berufsberatung

Der Hauptausschuss des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) hat in seiner Sitzung am 14. Dezember 2005 Empfehlungen zur Berufsorientierung und Berufsberatung verabschiedet, die die „Empfehlungen über vorberufliche Bildung und Beratungsdienste“ des Bundesausschusses für Berufsbildung vom 26. Januar 1972 ersetzen. mehr

16.12.2005 Pressemeldung Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB)

Ergebnisse der 312. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz

Die Kultusministerkonferenz hat sich auf ihrer 312. Plenarsitzung am 15. Dezember 2005 in Bonn unter dem Vorsitz ihrer Präsidentin, Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka, mit folgenden Themen befasst: mehr

15.12.2005 Pressemeldung Sekretariat der Kultusministerkonferenz

Eckinger: Falscher Ehrgeiz der Ministerpräsidenten

"Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich für einen Irrweg entschieden", kritisiert der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger das einstimmige Votum der Ministerpräsidentenkonferenz zur Föderalismusvereinbarung. mehr

15.12.2005 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)

Breites Bündnis will Antworten der Landespolitik

Unter dem Motto "Freie Bildung von der KiTa bis zur Uni!" haben junge Gewerkschafter, Studierende, Auszubildende und Schüler für den 8. Dezember 2005 zu einer Bildungsdemonstration nach Halle aufgerufen. mehr

06.12.2005 Pressemeldung GEW Sachsen-Anhalt

VBE: Kollision zwischen Bildungsgerechtigkeit und Föderalismus verhindern

Als "Bedrohung für Bildung und Erziehung" bezeichnete heute in Berlin der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger die Föderalismusvereinbarung. Sie verneine den nationalen Rahmen für Bildungspolitik und den kooperativen Föderalismus. mehr

02.12.2005 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)

Schavan: "Wir werden die neue Gerechtigkeit schaffen"

Bundesforschungsministerin Annette Schavan sieht in der Förderung der Wissenschaft die Zukunftsaufgabe für Deutschland. "Bildung und Forschung werden in Deutschland die neue Gerechtigkeit schaffen", sagte sie am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag in Berlin. Sie werde entschlossen gegen jede Form der Benachteiligung vorgehen, sagte die Ministerin. "Wir werden die Benachteiligten in der Bildung genauso fördern wie Exzellenz in der Forschung." Bildung und Forschung seien untrennbar miteinander verknüpft. mehr

01.12.2005 Pressemeldung Bundesministerium für Bildung und Forschung