Bildungsausgaben

Deutscher Bundestag

Grüne wollen mehr Teilhabe bei Bildung

(hib/ROL) - Der Erfolg in der Bildung hängt in keinem anderen OECD-Land so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Das macht laut der Fraktion der Grünen der Bericht "Bildung in Deutschland 2012" deutlich. mehr

23.10.2012 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag

Grüne fordern Transparenz bei der Finanzierung des Wissenschaftssystems

(hib/ROL) - Der Wissenschaftsbereich soll nach Ansicht der Grünen transparenter werden. Die Fraktion fordert in ihrem Antrag "Transparenz als verbindliches Grundprinzip in der öffentlich finanzierten Wissenschaft verankern" (17/11029), dass die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern, Wissenschaftsorganisationen und im Dialog mit den Hochschulen dieses Ziel verfolgt und verbindlich fest schreibt. mehr

23.10.2012 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Föderalismus

Regierung will Kooperation von Bund und Ländern bei Hochschulförderung erweitern

(hib/AW) - Die Bundesregierungen will die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten für eine Kooperation von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich erweitern. Der entsprechende Gesetzesentwurf ([17/10956](http://dip.bundestag.de/btd/17/109/1710956.pdf)) sieht eine Änderung des Grundgesetzartikels 91b vor, um auch die institutionelle Förderung von Hochschulen durch den Bund zu ermöglichen. mehr

19.10.2012 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Handeln gegen die Wohnungsnot von Studierenden!

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) sieht zum Start des Wintersemesters 2012/2013 im gesamten Bundesgebiet eine äußerst kritische Wohnsituation für die Studierenden und erneuert seine Forderung nach 25.000 zusätzlichen, preisgünstigen Wohnheimplätzen. mehr

19.10.2012 Pressemeldung Deutsches Studierendenwerk

Föderalismus

Bildungsföderalismus: Schavan zweifelt offenbar am eigenen Konzept

Zur parlamentarischen Einbringung des Entwurfs für eine Grundgesetzänderung zur Kooperation von Bund und Ländern in der Wissenschaft erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: mehr

18.10.2012 Pressemeldung Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Europa

EU-Haushalt 2014-2020: "Rien ne va plus" für Zukunftsthemen?

Jetzt kommt in Brüssel Bewegung in die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen für 2014-2020 (MFR). Im Wesentlichen geht es um die Ausgabenschwerpunkte des nach Vorschlag der EU-Kommission fast 1,1 Billionen Euro starken Budgetrahmens. In insgesamt drei Sitzungen werden die 27 EU-Staats- und Regierungschefs darum ringen, in welchem Umfang sie wo kürzen können, ohne das Wirtschaftswachstum zu gefährden. Grund hierfür ist die notwendige Haushaltskonsolidierung in den EU-Mitgliedstaaten. Ende des Jahres soll der MFR verabschiedet sein. mehr

18.10.2012 Pressemeldung DIHK - Deutscher Industrie- und Handelskammertag

Empfehlungen

Hilfe zur praktischen Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Die im Jahr 2011 neu eingeführten Leistungen für Bildung und Teilhabe geben Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien die Möglichkeit, Lern- und Freizeitangebote in Anspruch zu nehmen. Die Vorgabe, diese Rechtsansprüche junger Menschen ganz überwiegend durch Sachleistungen anstatt durch Geldzahlungen zu erfüllen, stellt die Kommunen noch immer vor besondere Herausforderungen bei der praktischen Umsetzung. mehr

18.10.2012 Pressemeldung Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.

Bremen

Senatorin Anja Stahmann weist die neuen Vorwürfe von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder scharf zurück

"Wenn die Medien die Äußerungen von Frau Schröder korrekt wiedergegeben haben, die Länder würden den Ausbau der Kindertagesbetreuung blockieren, dann muss man den Eindruck bekommen, dass die Bundesfamilienministerin sich von der Diskussion vollständig abgekoppelt hat und in einem anderen Kosmos lebt. Wir haben die zusätzlichen Bundeszahlungen in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro in den Jahren 2013 und 2014 für Bremen und Bremerhaven bereits in die weiteren Ausbau-Planungen aufgenommen, und wir haben überhaupt kein Interesse, diese Zahlungen zu blockieren", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen. mehr

17.10.2012 Pressemeldung Bremen Senatorin für Wissenschaft und Häfen

Brandenburg

Bund muss seine Hausaufgaben bei Kita-Ausbau machen

Jugendministerin Martina Münch weist die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und der Brandenburger FDP zum Kita-Ausbau strikt zurück. "Der Bund muss seine Hausaufgaben machen und die Mittel unbürokratisch zur Verfügung stellen, damit der Kita-Ausbau schnell weitergehen kann." mehr

17.10.2012 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg

Deutscher Bundestag

Letzte Beratung des Rekordhaushalts für Bildung und Forschung

(hib/ROL) - In der abschließenden Haushaltsberatung zum Etat des Bundesministeriums für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung waren sich alle Fraktionen weitgehend einig: Der Mittelzuwachs um 811 Millionen Euro auf nunmehr 13,7 Milliarden Euro sei anerkennenswert. Die FDP sprach von einem "Megahaushalt". Allerdings bezweifelten die Grünen die Nachhaltigkeit des Haushaltes und die Linke sagte, man müsse sich immer fragen, in welche Richtung die Mittel fließen. mehr

17.10.2012 Pressemeldung Deutscher Bundestag